Darf der Vermieter Modernisierungsmaßnahmen des Mieters verhindern (Abrisskündigung andersherum)?

Darf der Vermieter Modernisierungsmaßnahmen des Mieters verhindern (Abrisskündigung andersherum)?

In manchen Fällen ist eine größere Erhöhung der Miete gegen den Willen des Mieters schwer durchsetzbar. Eine Kündigung des Mieters scheut der Vermieter vielleicht auch bzw. kann sich rechtlich nicht damit durchsetzen. Insofern entscheiden sich manche Vermieter dazu, nicht mehr in ihre Altbauwohnungen zu investieren bzw. diese nicht auf einen aktuellen Stand des Wohnkomforts zu bringen. De facto will man damit einen Wegzug der Mieter provozieren. Weiterlesen

Fachanwalt – Anforderungen laut Fachanwaltsordnung

Fachanwaltsordnung
in der Fassung vom 1.7.2011

§ 1 Zugelassene Fachanwaltsbezeichnungen
Fachanwaltsbezeichnungen könn en gemäß § 43c Abs. 1 Satz 2 Bundesrechtsanwalts-ordnung für das Verwaltungsrecht, das Steuerrecht, das Arbeitsrecht und das Sozial-recht verliehen werden. Weitere Fachanwaltsbezeichnungen können für das Familien-recht, das Strafrecht, das Insolvenzrecht, das Versicherungsrecht, das Medizinrecht,
das Miet- und Wohnungseigentumsrecht, das Verkehrsrecht, das Bau- und Architekten-recht, das Erbrecht, das Transport- und Speditionsrecht, den gewerblichen Rechts-schutz, das Handels- und Gesellschaftsrecht, das Urheber- und Medienrecht, das Informationstechnologierecht, das Bank- und Kapitalmarktrecht sowie das Agrarrecht verliehen werden. Weiterlesen

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Hier können ebenfalls einige Informationen abgerufen werden. Der Schwerpunkt soll aber weiterhin über dies Blog veröffentlicht werden.

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Anforderungen an eine Abmahnung bzw. Prozesskostenhilfe für Abwehr gegen Unterlassungserklärung bewilligt

PKH für Abwehr von Abmahnungen und Unterlassungserklärungen?

Das OLG Düsseldorf hat in einer Entscheidung vom 14.11.2011 dem Beklagten Prozesskostenhilfe bewilligt.

Dies ist aber nur möglich, wenn die Sache bei „grober“ Prüfung Aussicht auf Erfolg hat. Genau dies hat das OLG bejaht! Weiterlesen