Schichtarbeit – führt eine Einschränkung des Arbeitnehmers gleich zur Arbeitsunfähigkeit und Kündbarkeit?

Schichtarbeit – ist jemand, der nicht mehr im Schichtsystem arbeiten kann, gleich arbeitsunfähig und damit ggf. kündbar?

Das Bundesarbeitsgericht hatte im Urteil vom 09.04.2014 zu einer Revision gegen ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 30.05.2013 hierzu Stellung genommen.

Hintergrund des Streites war, dass eine in Nachtschichten eingesetzte Krankenschwester aufgrund Erkrankung nun nicht mehr in Nachtschichten, wohl aber in Tagschichten einsetzbar war.

Kann dieser nun gekündigt werden?

Weiterlesen

Kaution des Mieters – kann der Vermieter Rückstände frei damit verrechnen?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit Urteil vom 07.05.2014 zu dieser Frage geäußert.

Hintergrund war eine Klausel in einem Mietvertrag, wonach der Vermieter während des laufenden Mietverhältnisses die Kaution des Mieters mit streitigen (!) Forderungen  verrechnen konnte.

Geht das so einfach? Weiterlesen